Neue Vorschläge zur Regulierung des Handels mit digitalen Währungen in Russland: Wichtige Änderungen in Sicht
Erlaubnis für Organisationen zum Handel mit digitalen Währungen
Nach Informationen, die von der Agentur Interfax unter Berufung auf Quellen im russischen Finanzministerium veröffentlicht wurden, könnten in naher Zukunft bedeutende Veränderungen in der Regulierung des Handels mit digitalen Währungen eintreten. Im Rahmen der Diskussion von zwei Schlüsselgesetzentwürfen — zur Regulierung des Kryptowährungsminings und zu Zahlungen in digitaler Währung im Rahmen eines experimentellen rechtlichen Regimes (EPR) — wird vorgeschlagen, Organisationen, die im Register von Börsen und Handelssystemen eingetragen sind, das Recht zu geben, Handel mit digitalen Währungen für so genannte «besonders qualifizierte» Investoren durchzuführen.
Vorschläge zur Änderung der Gesetzgebung
Laut den Quellen sieht der Rückrufentwurf des Finanzministeriums eine Reihe von Änderungen im Gesetz vor. Insbesondere können für die Abwicklung von Zahlungen in digitalen Währungen für Teilnehmer am Außenhandel ein Übergang zu einer allgemeinen Regulierung anstelle eines speziellen Regimes vorgesehen werden. Dies bedeutet die Anerkennung der digitalen Währung als Währungswert, was die Möglichkeiten für ihre Verwendung bei Zahlungen erweitern wird.
Erlaubnis für organisierten Handel für einen begrenzten Investorenkreis
Besondere Aufmerksamkeit wird in dem Entwurf dem Vorschlag zur Einführung einer speziellen Regulierung für den organisierten Handel mit digitalen Währungen gewidmet. Diese Regulierung wird auf der Grundlage von Lizenzen, die an Börsen oder Handelssysteme vergeben werden, tätig sein und nur für einen begrenzten Kreis von «besonders qualifizierten» Investoren zugänglich sein. Allerdings werden in dem Rückrufentwurf keine konkreten Kriterien zur Bestimmung solcher Investoren angegeben.
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